Hemmingen

Hochwasserschutz: Hemmingen setzt seit Jahren auf Transparenz

HEMMINGEN. Die Stadt Hemmingen plant seit nunmehr 2008 einen wirksamen Hochwasserschutz vor einem hundertjährigen Hochwasserereignis (HQ100). Wie Bürgermeister Claus-Dieter Schacht-Gaida heute erläutert, war es der Stadt dabei von Anfang an wichtig, insbesondere die Nachbarkommunen mit in diesen offenen Planungsprozess einzubinden. . Zu diesem Zweck wurde bereits mit Beginn der Planung 2008 der Arbeitskreis "Hochwasserschutz in Hemmingen" gegründet, dem auch Vertreter der Nachbarkommunen Pattensen und Laatzen, sowie der Landeshauptstadt Hannover angehören. Darüber hinaus gibt es bezüglich der Hochwasserschutzplanungen Hannovers und der Stadt Hemmingen einen regen fachlichen Austausch, so dass gewährleistet ist, dass die Belange der Ober- und Unterlieger zu jeder Zeit berücksichtigt wurden und werden.

Schacht weiter: "Alle Planungsschritte sind mit den zuständigen Fachbehörden der Region Hannover als unterer Wasserbehörde und dem NLWKN als Fördermittelgeber abgestimmt worden." Im Rahmen der Konkretisierung der Hochwasserschutzplanungen der Stadt Hemmingen seien zudem bereits frühzeitig durch ein Ingenieurbüro die konkreten Auswirkungen der Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Hemmingen auf die benachbarten Kommunen untersucht worden.

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Auswirkungen einer geplanten Hochwasserschutzmaßnahme der Genehmigungsbehörde gegenüber nachgewiesen werden müssen und es wasserrechtlich verboten ist, durch eine Hochwasserschutzmaßnahme negative Auswirkungen auf dritte zu übertragen. Dies hat zur Folge, dass gegenüber der Genehmigungsbehörde entweder nachgewiesen werden muss, dass keine relevante Beeinträchtigung erfolgt oder eine etwaige Beeinträchtigung durch geeignete Maßnahmen entsprechend kompensiert werden kann. Insofern wäre eine Hochwasserschutzplanung zu Lasten insbesondere der Landeshauptstadt Hannover überhaupt nicht genehmigungsfähig und somit natürlich auch nicht im Sinne der Stadt Hemmingen.

Was von den Kritikern grundsätzlich bemängelt wird, nämlich eine mangelnde überörtlich abgestimmte Hochwasserschutzplanung, funktioniert grundsätzlich im Kleinen: Die Landeshauptstadt Hannover hat die Stadt Hemmingen in ihre Planungen (Verlängerung Deich in Ricklingen, Verbreiterung Benno-Ohnesorg-Brücke und Ihme-Abgrabungen) genauso ausführlich eingebunden und darüber informiert wie es umgekehrt auch die Stadt Hemmingen macht. (Die Hannoveraner sind wesentlich weiter, was die Realisierung ihrer Planungen angeht.)

Die Stadt Hemmingen legt Wert auf die Feststellung, dass die Planungen zum Hochwasserschutz mit einer großen Transparenz und möglichst hohen Genauigkeit verbunden sind. Alle Planungen und Gutachten, die in diesem Zusammenhang erstellt wurden und werden, sind für jedermann einsehbar.

Auch der weitere Weg ist bereits öffentlich vorgestellt worden: Als nächstes wird die Stadt Hemmingen der Genehmigungsbehörde (Region Hannover) die Vorentwurfsplanung und die darin enthaltene Trassenführung ausführlich vorstellen. Nach abgestimmter Vorentwurfsplanung würden dann die Entwurfsplanung sowie das Planfeststellungsverfahren erfolgen. Dabei handelt es sich um ein öffentliches Verfahren bei welchem nicht nur die allgemeine Öffentlichkeit, sondern auch die Träger öffentlicher Belange und die Nachbarkommunen wieder ausführlich beteiligt werden.

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