Hemmingen. Die Aufregung um die Definition vorrangiger Ziele der politischen Arbeit für die nächsten sieben Jahre im Falle einer Wiederwahl kann Bürgermeister Claus-Dieter Schacht nicht nachvollziehen. Vielmehr verlange die Debatte ein hohes Maß an Ernsthaftigkeit, sagt Schacht.. "Es gibt gar keinen Zweifel daran, dass die Qualität der Kinderbetreuung in Hemmingen im Vordergrund steht. Das beweist sich von selbst durch die Tatsache, dass in den Hemminger Krippen bereits schon jetzt drei Kräfte eingesetzt werden. Es muss das kommunalpolitische Ziel sein, auch in den Gruppen ab drei Jahren die Zahl der Kinder spürbar zu reduzieren. Dafür werde ich als Bürgermeister kämpfen", führt Claus Schacht aus.
Schacht erinnert daran, dass die Abschaffung des Beitrages des 3. Kindergartenjahres ganz massiv von Hemmingen ausging. Auch damals gab es ähnliche Vorwürfe der Unbezahlbarkeit. Hemmingen war eine der ersten Kommunen in Niedersachsen, die das beitragsfreie 3. Jahr eingeführt hat. Erst danach wurde dies vom Land auf alle Kommunen ausgeweitet. Kindergärten haben einen Bildungsauftrag. Aus diesem Grund müsse zwingend eine weitere Entlastung mittel- und langfristig angestrebt werden, so Schacht.
"Kommunen müssen bei dieser bildungspolitischen Forderung eine Vorreiterrolle annehmen. Dies kann nur funktionieren kann, wenn alle politischen Ebenen, wie Land und Bund mitziehen. Die Abschaffung des überflüssigen Betreuungsgelds würde genug Finanzmittel frei setzen, um alle Forderungen umzusetzen. Dass alles nur schrittweise erfolgen kann, ist dabei auch klar. Schwer nachzuvollziehen sind die Beiträge der Hemminger Grünen zum Thema Radwegeausbau. Das Hemminger Netz weist vor allem im Bereich der Region- und landesstraßen sowie der Bundesstrasse erhebliche Mängel auf. Deswegen wird ja auch ein umfassendes Gutachten im Auftrag des Rates in diesem Jahr erstellt", sagt Schacht. Daraus müssten sich in den Folgejahren auch spürbare Konsequenzen ergeben.
Deswegen sei es mindestens erforderlich in den nächsten acht bis zehn Jahren jeweils 30000 bis 50000 Euro bereit zu stellen. "Ich hoffe nicht, dass dies nur ein Gutachten für die Schublade wird", sagt Schacht. Er fordert de Weg zurück zur Sachlichkeit und fairem Umgang miteinander. "Wir machen Politik für die Hemminger und müssen dabei auch über den eigenen Tellerrand hinaus schauen", so Schacht.
