Hemmingen

Ratsherr Kleyer teilt gegen Fraktionen aus

Hemmingen. Noch in der vergangenen Woche hatte Bürgermeister Claus Schacht den Ratsfraktionen nahegelegt, wieder zur Sachlichkeit zurückzukehren. Gestern um kurz vor Mitternacht hat Ratsherr Ralf Kleyer eine Pressemitteilung verschickt und geizt dabei nicht mit Kritik an seinen Ratskollegen.. "Was sind das für Volksvertreter?" – diese Frage stellt sich zur Zeit der Hemminger Ratsherr Kleyer. "Als ich vor zwei Jahren in den Hemminger Rat kam, hatte ich geglaubt, ich könnte gemeinsam mit anderen etwas bewegen. Doch zunächst einmal hieß es: politische Erfahrung sammeln und lernen. Diese Zeit wird mir heute als Untätigkeit vorgeworfen", sagt Kleyer.

Gemeinsam mit Günter Harder (BfH) gehört Kleyer zur Opposition im Rat. Er habe allerdings den Eindruck, so Kleyer weiter, dass die gesamte Opposition bisweilen nur aus der Gruppe BfH und Kleyer bestehe. Das habe sich besonders bei der Haushaltsdebatte im Dezember gezeigt. Ratsherr Ulff Konze (CDU) warnte in aller Deutlichkeit, wenn der Zins um nur ein Prozent steige, würden Hemmingen 270 000 Euro im Jahr fehlen. Niemand könne sagen, woher dieses Geld dann kommen solle.

"Wie kann man einen Haushalt so dicht an die Klippe der Zahlungsunfähigkeit fahren und sich dann erdreisten, über einen Kollegen im Rat herzufallen, der, wie ich, den Haushalt abgelehnt hat", wundert sich Kleyer. "Diese Verantwortungslosigkeit steht der Rücksichtslosigkeit römischer Senatoren in nichts nach", stellt Kleyer fest. Bürgermeister Claus Schacht sei zwar nicht Caesar und das neue Dreigestirn verberge keine Dolche unter der Toga, so Kleyer. "Ich habe den Eindruck, den Fraktionsspitzen von CDU, DUH und Grünen geht es offensichtlich nur um eines: Ihren Brutus an die Macht zu bringen. Dabei sind sie wenig zimperlich. Wortbruch wird als politisch verantwortliches Handeln dargestellt. Eine Intrige verkauft man den Bürgern als politische Neuorientierung. Die Forderung nach Anstand wird als absurd, unverschämt und unter der Gürtellinie diffamiert", so Kleyer weiter. "Doch wie damals wird die Rechnung nicht aufgehen. Etwas zu wollen, heißt längst nicht, dass man es auch kann", sagt Kleyer abschließend.

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