berlin. Was passiert eigentlich, bevor ein Gesetz im Bundestag verabschiedet wird? Diese und andere Fragen diskutierten zwei 9. Klassen der KGS Pattensen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch in Berlin.. Miersch wählte zur Veranschaulichung das vieldiskutierte Tempolimit auf Autobahnen. Obwohl Deutschland eins der letzten Länder ohne eine solche Begrenzung sei, würde diese nach wie vor ein Reizthema sein. Der SPD-Politiker ließ die Schüler aus Pattensen die Vor- und Nachteile einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130 Stundenkilometern benennen. Bei der Abstimmung war die deutliche Mehrheit gegen das Tempolimit.
"Wenn es in Deutschland solche oder ähnliche Überlegungen zu Gesetzesinitiativen gibt, werden die sogenannten Lobbyisten aktiv", erläuterte Miersch. "Jede große Firma oder Organisation hat in Berlin Interessenvertreter, die im Sinne der jeweiligen Branche versuchen, Einfluss auf die Entscheidungen der Politik zu nehmen", so Miersch.
Das sei nicht unbedingt schlecht, denn auch Umweltschützer seien Lobbyisten, erklärt der SPD-Politiker. Gewahrt werden müsse aber immer die notwendige Distanz, damit der Einfluss nicht zu einseitig werde.Miersch appellierte anhand des Beispiels an die Schüler, auch die eigenen Möglichkeiten der Einflussnahme geltend zu machen: "Hier im Bundestag werden Entscheidungen getroffen, die eventuell erst in 20 oder 30 Jahren Wirkung zeigen. Ein Tempolimit könnte beispielsweise Auswirkungen auf den Klimaschutz haben. Und die zuständigen Politiker sind dann vielleicht gar nicht mehr da". Es sei deswegen wichtig, dass besonders auch junge Menschen das politische Geschehen mitgestalten würden. "Wenn Ihr euch nicht einmischt und eure Zukunft mitgestaltet, tun es andere", so Miersch.
