Hemmingen. Derartige Gespräche sind gut und wichtig und deshalb ausgesprochen sinnvoll: zu dieser Einschätzung sind heute Vormittag Dr. Maria Flachsbarth und Claus-Dieter Schacht gekommen. Das Haupthema waren die Asylanten- sowie Zuwanderungsprobleme der Bundesrepublik Deutschland und damit verknüpft auch die der Kommunen.. Die Bundestagsabgeordnete sowie Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Maria Flachsbarth sucht regelmäßig die Kommunen ihres Wahlkreises auf, um "mitzubekommen, wo des Sorgen gibt." Es sei heute viel Spezielles besprochen worden. Neben der Asyl- sowie Zuwandererproblematik seien auch Themen wie Kommunalfinanzen, Breitbandversorgung und – wie könnte es anders sein – die geplante Ortsumgehung der Bundesstraße 3 angerissen.
"Am Thema Asyl und Zuwanderung haben wir uns festgebissen", sagte Claus-Dieter Schacht im Anschluss an die Unterredung gegenüber Journalisten. Es sei gut, dass sich die Abgeordnete in den Rathäusern das anhöre, wo der Schuh drücke. "Schließlich haben wir Unterbringungs- sowie Integrationsprobleme."
Schacht und Flachsbarth erzielten Einigkeit darüber, dass das Zuwanderungsproblem nicht kurzfristiger Natur ist, sondern Deutschland dauerhaft beschäftigen wird. "Der Bund darf die Kommunen diesbezüglich nicht allein lassen", betonte Maria Flachsbarth nachdrücklich. Es sei aber auch wichtig, dass die Region Hannover vom Bund erhaltenes Geld zur Entlastung an die Kommunen weitergebe. So habe die Region einiges Geld für Kindertagesstätten, Krippen und Horte bekommen." Schacht hatte zuvor darauf hingewiesen, dass niemals zuvor in der Geschichte des Deutschlands so viel Geld für Soziales ausgegeben werde. "Trotzdem sind unsere Finanzmittel dafür nicht ausreichend."
Ein Dauerbrenner ist die neu geplante Ortsumgehung der B 3. Flachsbarth und Schacht sind einig darüber, dass es weiter Ansätze zur Diskussion geben werde. "Die Menschen werden beim Bau der Trasse sowie beim Bau der Stadtbahnlinie Einschränkungen hinnehmen müssen", sagte die Christdemokratin. Auch der Flächenausgleich mit den Grundeigentümer sei nicht unproblematisch. "Es geht alles nicht, ohne das es jemand merkt", fügte der Bürgermeister hinzu.
"Die Summe aller Probleme ist konstant", sagte Schacht. Nur die Gewichtung habe sich im Lauf der Zeit geändert. So sei aktuell die Zuwanderung das größte Problem. Maria Flachsbarth wies am Ende darauf hin, "dass zwischen Asylbewerbern und Armutszuwanderern sowie Flüchtlingen unterschieden werden muss." Das Helfernetzwerk müsse gestärkt werden, und deshalb seien Bund und Land in die Pflicht zu nehmen. "Die Aufnahmeverfahren müssen zügiger laufen."
