Pattensen

Haushaltsvorbereitung: Verwaltung geht neue Wege

[PATTENSEN]

Ende Januar 2015 in der Ratssitzung wird die Bürgermeisterin Ramona Schumann den Haushalt 2015 einbringen. In den darauf folgenden Wochen finden die dazu beratenen Ortsräte und Fachausschüsse statt. Mit einer Verabschiedung rechnet die Verwaltungschefin nicht vor März 2015.. "Der längere Zeitablauf und das System des neuen kommunalen Steuerungsmodell, haben mich dazu veranlasst den Rat aber bereits im Vorfeld über den Stand der internen Verwaltungsberatung zu informieren", erläuterte Schumann nun. In der Vergangenheit hätten Schumann und auch andere Ratsmitglieder die Haushaltsberatung grundsätzlich als sehr langwierig empfunden.

Um dem entgegenzutreten, ermögliche die Verwaltung den Ratsmitgliedern vor Einbringung, die Kernpunkte des Haushaltes in einer gemeinsamen Klausur kennen zu lernen, sich erläutern zu lassen und – wenn gewünscht – eigene Prioritäten mitzuteilen. "Das ist ein Angebot", sagte die Sozialdemokratin "von dem ich hoffe, dass es stark genutzt wird und so die Beratungen effizienter macht, weil die Politik keine Grundsatzfragen mehr stellen muss." Eine verständlichere Diskussion für den Bürger sei die Folge.

Außerdem wünscht sich die Bürgermeisterin einen weiteren Effekt von der Klausur: "Es wäre allein schon ein tolles Ergebnis, wenn das Vertrauen zwischen Verwaltung und Politik noch gefestigt würde." Der Rat wurde am 18. Dezember in nichtöffentlicher Sitzung über den Sachstand der Verwaltung informiert. Bestandteil dieser Information waren unter anderem die Mittelanmeldungen im Bereich der Investitionen und die daraus resultierenden Auswirkungen auf den Ertragshaushalt und damit den Eckwertebeschluss.

Die Ratsmitglieder erhalten die Möglichkeit, in der geplanten Klausur bereits auftretende Fragen im Vorfeld zu klären, um "Rätselraten" zum Beispiel über Erläuterungen zu vermeiden. So könnten sie sich bei den anstehenden Haushaltsberatungen auf die Festlegung ihrer Prioritäten und vorgezogenen Projekte konzentrieren. Ansonsten bleibe der eigentliche Ablauf der Haushaltsberatungen nach Einbringung wie er seit jeher gewohnt ist.

Die Öffnung des Verwaltungsverfahrens für die Ratsmitglieder war keine Überraschung. Die Bürgermeisterin hat dieses Vorgehen im Vorfeld den Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt und teilweise auf die Wünsche der Fraktionen angepasst. "Neue Wege sollte man immer gehen, sie müssen sich nicht als richtig erweisen, aber sie sind immer einen Versuch wert. Nur, wenn sich dieses Vorgehen als wirklich zielführend herausstellt, wird die umfassende Vorbereitung durch die Verwaltung vermutlich eine Dauereinrichtung", ergänzte Schumann abschließend.

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