HEMMINGEN. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch hat sich in den Konflikt zwischen der CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Maria Flachsbarth und dem niedersächsischen Wirtschaftsministerium eingeschaltet und seine Kollegin zum morgigen Termin eingeladen. „Der Vorgang der Ein- und Ausladung durch das Ministerium ist mehr als ärgerlich. Er ist mit mir nicht abgestimmt gewesen“, so Miersch.
Der Vorgang hätte leicht aufgeklärt werden können, wenn man miteinander gesprochen hätte. „Ich und nicht das Ministerium hatte zu dem Treffen bereits vor Wochen eingeladen, um mit den maßgeblichen Vertretern auf SPD-Seite – SPD-Bürgermeister, SPD-Regionspräsident und dem neuen SPD-Wirtschaftsminister – die Hausaufgaben zu erledigen und eine einheitliche Linie gegenüber dem Bundesministerium zu entwickeln.“
Miersch weist darauf hin, dass es derartige Treffen in der Vergangenheit auch auf CDU/FDP-Seite gegeben habe, ohne dass er als Abgeordneter eingeladen gewesen wäre. „Das ist zunächst auch üblich. Der Briefwechsel aus dem Ministerium lässt einen anderen Eindruck zu, so dass ich jetzt anders entschieden und Frau Dr. Flachsbarth zu dem Treffen eingeladen habe. Ich bin sicher, dass wir alle noch einen langen Atem brauchen. Dafür sollten wir unsere Kräfte verwenden“, so Miersch abschließend.
