Pattensen: Doppelhaushalt mit hohen Defiziten

PATTENSEN. 

2021 werden die vorausssichtlichen Einnahmen 27,36 Millionen betragen, die Ausgaben 31,56 Millionen - also ein Fehlbetrag von 4,25 Millionen Euro, davon sind allerdings 1,2 Millionen weniger Einahmen auf Grund der Corona-Krise in diesem Jahr zurückzuführen, denn die Gewerbesteuerausfälle werden sich erst im nächsten und übernächsten Jahr bemerkbar machen. Ähnlich sind die Zahlen für 2022. 

Für Kreditaufnahmen sind 2021 etwa 21 Millionen Euro und für das Jahr danach knapp 14 Millionen Euro einzusetzen. Die Netto-Neuverschuldung wird im kommenden Jahr 18 Millionen Euro und ein Jahr später 10,3 Millionen Euro betragen. 

"Die Finanzlage unserer Stadt ist seit Jahren unverändert", sagte die Bürgermeisterin. "Der Investitionsstau konnte nicht kurzfristig abgebaut werden, aber die Wünsche und Erwartungen steigen. Die Entscheidungen von heute sind die Schulden von morgen. Darauf weise ich seit Jahren hin. Dieses Jahr werden wir noch mit einem blauen Auge davon kommen, ein mittelfristiger Finanzausgleich wird aber nicht zu schaffen sein." Ramona Schumann deutet bereits eine Haushaltssperre an. Und sie zitierte die UWG-UWJ. Ratsfraktion aus einer früheren Haushaltsrede: "Wir sind hier nicht bei Wünsch-Dir-was."

Die Bürgermeisterin machte in ihrer etwa 20 Minuten dauernden Rede deutlich, dass nicht alles was wünschenswert ist, auch notwendig sei. Für die Bürger müsse der bestmögliche Kompromiss gefunden werden. "Dazu gehört auch politischer Streit, aber am Ende muss dabei eine sichtbare Haltung herauskommen." Die größte Herausforderung der Zukunft sei, die Haushaltsdefizite abzubauen, dafür würden politische Beschlüsse benötigt. "Es muss mit Augenmaß an die Herausforderungen gegangen werden."

Der Voranschlag dieses Doppelhaushaltes wird nun von den Ratsfraktionen unter die Lupe genommen und womöglich ergeben sich daraus Änderungsanträge.