SPD fordert: Mehr Qualität, Effektivität, sachliche Arbeit - weniger Show

PATTENSEN. 

Die Ratsmehrheit hat einen Beschluss zu Feuerwehrgerätehäusern erneut verschoben - mit aus Sicht der SPD fadenscheinigen Gründen. Viele Feuerwehrleute, Bürgerinnen und Bürger und auch die SPD-Fraktion stehen diesem Handeln kopfschüttelnd gegenüber. Es sei nach Meinung der SPD schon bemerkenswert: Frei nach dem Satz von Karl Valentin. "Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen", würden sich Ratsmitglieder darin gefallen, längst ausdiskutierte Themen in Ratssitzungen als Detailpunkt immer wieder neu aufzurufen und neue Lenkungsgruppen - und Ausschussrunden und damit zum wiederholten Mal Verzögerungen einzufordern.

In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause wurden dazu laut SPD Waschplätze und Umkleideschränke ohne inhaltliche Substanz als Themenpunkte herausgekramt. Das müsse nach diversen Vorberatungen der Arbeitsebenen in Lenkungsgruppe und Ausschusssitzungen schon mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen werden.

Der Feuerwehrbedarfsplan wurde mit professioneller Unterstützung erarbeitet, umfassend beraten, geprüft, mit der Feuerwehrunfallkasse abgestimmt und letztlich mit der Feststellung großer Kompromissbereitschaft der Feuerwehren beschlossen. Mitglieder der Fraktionen waren dabei umfassend einbezogen. "Erst danach aus einer Fraktion (UWJ) im Rat mit viel Tamtam aufgeworfene Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der Neubauten, hat sich bei sachlichem Blick als Luftblase entlarvt. Dass die Frage der Wirtschaftlichkeit an den angestrebten Zielen und Zwecken auszurichten ist und nicht bedeutet, nach kleinstmöglichen und billigsten Maßnahmen Ausschau zu halten, musste erst mehrfach und mit der Folge zeitlicher Verzögerungen vermittelt werden", sagt SPD-Sprecher Joachim Niepel.

Das habe der Rat nun auch endlich ohne Weiteres per Beschluss anerkannt. Die Frage wäre ohne viel Theaterzauber im Austausch mit der Verwaltung schnell und sicher zu lösen gewesen. Alle seien sich angeblich einig, dass die Feuerwehrgerätehäuser nicht nur für den heutigen Tag, sondern zukunftsfest, auf weitere Entwicklungen ausgerichtet und auch mit dem vorbeugenden Blick auf mögliche Katastrophenfälle und Schutzangebote für die Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden müssen.

Das ist eine absolut wichtige Zielrichtung, die die SPD-Fraktion uneingeschränkt unterstützt und die jetzt nicht durch immer wieder neue "erbsenzählerische" Detailfragen konterkariert werden dürfe. Dass ein CDU-Ratsherr in der vergangenen Entscheidungssitzung dann Umkleideplätze neu nachzählen und Waschplätze noch einmal überprüfen lassen will, werde den geeinten Zielen in keiner Weise gerecht. "Die UWJ-Unterstützung macht es nicht besser. Wir sagen dazu klar: So geht das nicht! Wozu sind die Lenkungsgruppe, die Ausschüsse, wofür ist insbesondere auch der Feuerschutzausschuss denn da, wenn dort nicht alle Detailfragen und Klärungspunkte abzuarbeiten sind? Wie destruktiv und diese Gremien abwertend ist es eigentlich, die Detailpunkte dort nicht zur Klärung zu bringen, um dann öffentlichkeitswirksam den Rat, der die Grundentscheidungen zu treffen und nicht jeden Einzelpunkt zu klären hat, zu beschäftigen und für Verfahrensverzögerungen zu sorgen? Und das auch noch auf Antrag der Grünen", so Niepel weiter.

Klar sei doch, dass das nicht nur Zeit verschwendet und viele Beteiligte nervt, sondern dass es auch zur Verteuerung der Maßnahmen führe. Dass der CDU-Vorsitzende des Feuerschutzausschusses vor einer Ratssitzung eine Befassung des Gremiums mit den Fragen zum Bauvorhaben einfach abgesetzt hatte, irritiert die Sozialdemokraten zusätzlich. "Wurde bewusst verhindert, die Fragen gelöst zu bekommen? Sollte gezielt "die Show" im Rat vorbereitet werden? Wir hoffen und gehen davon aus, dass es nur ein Missgeschick gewesen ist.A ber es irritiert schon viele Zuhörende, wenn ein Fraktionsvorsitzender in der Ratssitzung jetzt der Auffassung ist, da die Einigung auf den Feuerwehrbedarfsplan längere Zeit in Anspruch genommen habe, sei es jetzt auch kein Problem, wenn der Rat mehrfach verschiebt. Und es irritiert zusätzlich, wenn ein Ortsbürgermeister gar nicht verstehen kann, dass eine weitere Verschiebung Zeit, Nerven und auch Geld kostet, nicht allein die Feuerwehr zermürbt und deshalb vermieden werden sollte. Sind das wirklich Mehrheitsmeinungen in der CDU? Soll das jemand gutheißen?", so Niepel.

Fakt ist für die SPD: die Kosten waren längt eingegrenzt und dazu notwendige Kompromisse geschlossen worden. Weitere Reduzierungen gefährden die geeinten Ziele. Hier werde eine Scheindebatte zu einem wichtigen Sicherheitsbereich für die Stadtgemeinschaft geführt, während gerade die CDU sonst gern kostenträchtige "Nice-to-have"-Projekte aufruft. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Jens Ernst, fasst zusammen:"Die SPD-Fraktion wünscht sich künftig mehr lösungsorientiertes Engagement in Lenkungsgruppen und Ausschüssen und weniger Handeln im Sinne des Karl Valentin-Zitats! Wir treten ein für Mehr Qualität, Effektivität und sachliche Arbeit - weniger Show!"