Alte Bekannte zu Besuch in Berlin

berlin. 

Der Abgeordnete Miersch berichtete der BPA-Gruppe anschaulich vom Alltag einer Berliner Sitzungswoche mit ihren 60 bis 80 Arbeitsstunden und zahlreichen Terminen, die sich wie Perlen auf einer Schnur stetig aneinander reihen. Als Miersch im Jahr 2005 zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, musste er bei seiner Ankunft feststellen, dass in der Hauptstadt der Republik niemand auf ihn gewartet hatte. Noch heute zeugen die russischen Graffitis im Reichstagsgebäude davon, dass es noch kein Menschenleben her ist, dass Demokratie in Deutschland keinen Wert hatte. Miersch appellierte an die Anwesenden, die Demokratie mit Leben zu füllen und sich zu fragen, wie man diese gemeinsam gestalten könne.

Miersch unterstrich in diesem Zusammenhang, dass es unerlässlich sei, sich über Demokratie und Parteien auch kritisch austauschen zu dürfen, um Prozesse und Entwicklungen reflektieren zu können. Im Zentrum solle das Streben stehen, Mehrheiten zu entwickeln, mit denen der Großteil der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland zufrieden sein könne. Um dies zu erreichen, bewege sich die Politik häufig in einem Spannungsfeld. Während des gemeinsamen Gesprächs wurden so unterschiedliche Themen wie die Energiewende und ihre Herausforderungen, der Klimaschutz, das Ebola-Virus, die Ukraine-Krise, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in Bildungsfragen sowie die Arbeit der Endlagerkommission erörtert.