Stühlerücken im Rat der Stadt Sarstedt
Stühlerücken im Rat der Stadt Sarstedt: nachdem wie berichtet Jaqueline Rohde ihren Austritt aus der SPD-Ratsfraktion sowie aus der Partei vollzogen hat, muss nun auch die CDU-Fraktion herbe Verluste zu einstecken. Mit Wolfgang Jäckel, Dirk Warneke und Stephanie Franke haben jetzt drei Fraktionsmitglieder gegenüber Bürgermeisterin Heike Brennecke den Austritt aus der Ratsfraktion der Union mitgeteilt. Mit "Gut für Sarstedt" bilden sie eine eigene Gruppe.
SARSTEDT.
Mit der neuen Ratsgruppe zieht einher, dass der Verwaltungsausschuss des Rates erneut neu aufgestellt werden muss, auch Fachausschüsse des Rates ein neues Gesicht bekommen. Wolfgang Jäckel steht der Gruppe als Vorsitzender vor, sein Stellvertreter ist Dirk Warneke. Die CDU wollen Jäckel, Warneke und Franke allerdings nicht verlassen.
Ob das von der Union akzeptiert werden wird, bleibt anzuwarten, es könnte auch ein Parteiausschlussverfahren die Folge sein. Die bundeseinheitlichen Statuten der Christdemokraten sieht vor, dass parteischädigendes Verhalten grundsätzlich den Ausschluss aus der Partei vorsehen. Das sieht auch CDU-Ratsfraktionschef Friedhelm Prior so. "Es kann nicht sein, dass im Rat eine Konkurrenz zur CDU entsteht", sagt er. "Die drei verstoßen gegen unsere Statuten, das führt zum Parteiausschluss." Zum Austritt selbst will sich Friedhelm Prior gegenüber dem LeineBlitz nicht groß äußern, "es soll keine schmutzige Wäsche gewaschen werden", bemüht der Christdemokrat den Volksmund. Aber: "Der Austritt war bereits seit einiger Zeit zu erwarten", sagt Prior auf Anfrage. "Aktuell haben die drei alles versucht, um Hilfen für in Not geratene Menschen und Vereine zu verhindern und dazu sogar hinter dem Rücken der CDU-Fraktion Gespräche mit den Grünen und der W-A-S geführt. Diese Einstellung zu Menschen in Bedrängnis und zur Loyalität kann jeder für sich beurteilen. Unseren Vorstellungen entspricht es nicht."
Im Rat verfügt die Gruppe SPD/FDP über 16 (13/3) Sitze, die CDU hat fünf, Bündnisgrüne, W-A-S und "Gut für Sarstedt" haben je drei, dazu kommt die parteilose Ratsfrau Jaqueline Rohde. Zudem hat Bürgermeisterin Heike Brennecke (SPD) eine Stimme im Rat.
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